FAQ - Häufig gestellte Fragen im Überblick

Die Bundesregierung hat eine Corona-Warn-App entwickelt, die auf verschiedenen Sprachen heruntergeladen werden kann. Zur Website

Auf den Seiten der Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration finden Sie Informationen zum Coronavirus, Videos der Bundeskanzlerin, Hygienehinweise und vieles mehr in Deutsch, Englisch, Russisch, Arabisch, Türkisch und Französisch aufbereitet. Zur Website

Das Ethno-Medizinisches Zentrum hat Informationen, Schutzmöglichkeiten und praktische Tipps in 15 verschiedenen Sprachen zusammengestellt. Zur Website

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärungen hält unter www.infektionsschutz.de Infografiken und Piktogramme zu Hygienetipps in sechs Sprachen bereit.

Beim Handbook Germany gibt es neben Informationen zum Krankheitsverlauf auch arbeitsrechtliche Informationen zu Kurzarbeit und Home Office in sieben Sprachen. Zur Website

Weitere Informationen zum Arbeitsrecht gibt es beim Deutschen Gewerkschaftsbund, in acht verschiedenen Sprachen. Zur Website

Tipps für den Umgang mit häuslicher Isolation gibt der Berufsverband Österreichischer PsychologInnen. Zur Website

Mittlerweile werden bedingt durch die aktuelle Entwicklung des Corona-Virus die Asylverfahrensberatung und Befragungen im Widerrufsverfahren des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in begrenztem Umfang und unter Beachtung der infektionsschutzrechtlichen Vorgaben durchgeführt. Außerdem wurden alle Dublin-Überstellungen von und nach Deutschland bis auf Weiteres vorübergehend eingestellt. Asylanträge werden gegenwärtig nur noch schriftlich entgegengenommen. Es werden aktuell auch nur vollumfänglich stattgebende Bescheide zugestellt. Weitere Informationen dazu sowie regelmäßige Updates gibt es auf der Website des BAMF.

Schutzsuchende sind von den Einreisebeschränkungen ausgenommen. Die Einreise kann aber verweigert werden, wenn festgestellt wird, dass Gesundheitsvorsorgemaßnahmen notwendig sind.

Das Resettlement-Programm ist seit Mitte März bis auf Weiteres ausgesetzt.

Dublin-Überstellungen sind seit dem 15. Juni wieder möglich, nachdem sie seit Mitte März vorübergehend pausiert wurden. Asylsuchende können somit wieder in das EU-Land geschickt werden, das sie zuerst betreten haben.

Home-Office ist zwar unter normalen Bedingungen nicht für die Ausbildung vorgesehen (und in vielen Fällen auch nicht realisierbar), aber momentan unter Auflagen möglich. Des weiteren gilt die Pflicht zur Freistellung für den Berufsschulunterricht, wenn Schulen Online-Angebote oder Aufgaben zur eigenverantwortlichen Bearbeitung bereitstellen. Das KOFA hat unter folgendem Link die wichtigsten Tipps für die Ausbildung im Home-Office zusammengetragen. Darunter Tipps zu Kommunikationsroutinen, Tools für die digitale Zusammenarbeit und Möglichkeiten für die digitale Prüfungsvorbereitung. Zur Website

Die Verbundausbildung, also das vorübergehende „Ausleihen“ von Azubis an Betriebe in anderen Branchen mit ähnlichen Ausbildungsinhalten, kann eine weitere Möglichkeit sein, die Ausbildung trotz Kontaktbeschränkungen fortzusetzen. Beratung dazu bietet z.B. die Verbundberatung Berlin. Informationen finden Sie außerdem beim BMBF.

Für Geduldete gilt:

Das BMI gibt in einer Stellungnahme vom Juli 2020 den Hinweis, dass sich Kurzarbeit weder auf die Ausbildungsduldung noch auf die Beschäftigungsduldung auswirkt. Somit wirkt sich der Bezug von Kurzarbeitergeld nicht schädlich auf die Voraussetzung der eigenständigen Lebensunterhaltssicherung aus.

Die gesetzliche Regelung, dass bei einem Verlust oder dem Abbruch der Tätigkeit eine Duldung für 6 Monate zur Suche einer neuen Beschäftigung erteilt wird, bleibt bei der Ausbildungsduldung unverändert.

Bei der Beschäftigungsduldung wird diese Frist von 3 auf 6 Monate angehoben. In dieser Zeit haben Geduldete einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I.

Diese Anwendungshinweise sind für die örtlichen Ausländerbehörden aber nicht verbindlich. Deshalb sollte immer individuell Rücksprache gehalten werden.

Das Aufenthaltsgesetzt sieht unter bestimmten Voraussetzungen für Geduldete die Möglichkeit vor, später in eine Aufenthaltserlaubnis zu wechseln und damit einen deutlich sicheren Aufenthaltstitel zu erhalten. Die Erwerbstätigkeit spielt bei diesen Voraussetzungen eine wesentliche Rolle.

Für Personen mit Aufenthaltserlaubnis (also positivem Asylbescheid) gilt:

Auch für den Wechsel in eine Niederlassungserlaubnis (also in einen unbefristeten Aufenthalt in Deutschland) ist es eine wesentliche Voraussetzung, dass der Lebensunterhalt durch eigenes Einkommen gesichert wird.

Mitte März wurden die Corona-Beschränkungen zur Einreise gelockert. Diese ist nun wieder für Schutzsuchende und Familien möglich.

Für Schutzsuchende ist die Einreise aktuell aus den folgenden 11 Drittstaaten möglich: Australien, Georgien, Japan, Kanada, Montenegro, Neuseeland, Südkorea, Thailand, Tunesien, Uruguay und China.

Für den Familiennachzug gilt diese Beschränkung aufgrund des grundrechtlich garantierten Schutzes der Familie nicht: Sie dürfen unabhängig von der o.g. Positivliste einreisen.

Die für die Familienzusammenführung erteilten Visa behalten ihre Gültigkeit, auch wenn sie wegen der Krise nicht rechtzeitig angetreten werden konnten. Außerdem werden laufende Visaverfahren fortgesetzt, auch wenn fehlende Unterlagen erst einmal nicht nachgereicht werden konnten. Visa, die bereits erteilt, aber abgelaufen sind, müssen neu beantragt werden.

Weitere Informationen finden Sie im Newsletter der Arbeitsmarktmentoren Sachsen.

Mittlerweile haben einige Ausländerbehörden für registrierte Kundinnen und Kunden mit einem gültigen Termin wieder eingeschränkt geöffnet. Dies unterscheidet sich aber von Behörde zu Behörde. Informieren Sie sich deshalb gemeinsam mit Ihrer Mitarbeiterin / Ihrem Mitarbeiter auf der Website Ihrer zuständigen Behörde und Ihres zuständigen Rathauses und folgen Sie den dortigen Anweisungen.

ACHTUNG: Auch wenn Sie vor der Schließung der Ausländerbehörde einen Termin vereinbart haben, ist dieser höchstwahrscheinlich nicht mehr gültig. Sie erhalten in diesem Fall entweder automatisch einen neuen oder müssten erneut eine Terminanfrage stellen. Dies gilt beispielsweise für Berlin und München.

Inhaber/-innen von Aufenthaltstiteln, Aufenthaltsgestattungen, oder sonstigen aufenthaltsrechtlichen Dokumenten (mit Ausnahme von Schengen-Visa), deren Gültigkeit in Kürze abläuft, können sich in der Regel formlos per Telefon, Post oder E-Mail melden und erhalten eine Bescheinigung (Fiktionsbescheinigung nach § 81 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz) über den Fortbestand der Rechtmäßigkeit per Post. Dies gilt auch bei der Aufnahme einer Beschäftigung oder dem Wechsel des Arbeitnehmers. Gleichzeitig wird mit dieser Bescheinigung ein Vorsprachetermin in einigen Wochen mitgeteilt.
Sollten die Ausländerbehörden es auf Grund der momentanen Situation nicht rechtzeitig, also vor Ablauf des bisherigen Titels, schaffen eine Entscheidung über die Verlängerung zu treffen, bleibt der bisherige Titel bis zur Entscheidung gültig. In diesem Fall erhalten die Betroffenen eine Fiktionsbescheinigung, die ggf. formlos per Post oder (in Notfällen) per E-Mail ausgestellt wird.

Sitzen Geflüchtete aufgrund gestrichener Flugverbindungen etc. im Ausland fest, gewähren die Ausländerbehörden bezüglich der Rückreisefrist in der Regel eine großzügige Fristverlängerung. Dazu sollte ein Antrag auf Fristverlängerung bei der entsprechenden Ausländerbehörde gestellt werden.

Hier finden Sie die relevanten Informationen für Berlin, München, Düsseldorf, Hamburg und Frankfurt am Main. Bitte beachten Sie, dass die Beantwortung Ihre Anfragen und die Bearbeitung länger dauern können. Über das Bundeamtes für Migration und Flüchtlinge können Sie über die Suchfunktion die zuständige Ausländerbehörde finden.

In Flüchtlingsunterkünften steigt die Zahl der Covid-19-Erkrankungen nach wie vor stetig, es kommt immer wieder zu Ausbrüchen. In Sachsen wurde deshalb beschlossen, dass die Wohnpflicht in Gemeinschaftseinrichtungen erlischt, wenn die Abstandsregeln der Sächsischen Coronaschutzverordnung nicht eingehalten werden können.

Der MEDIENDIENST INTEGRATION hat recherchiert, wie viele Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften leben, wie hoch die Gefahr für sie ist und wie sich die Pandemie auf die Migration auswirkt.

Weiter zum Artikel vom Mediendienst Integration

Wenn in einem Ausbildungsbetrieb alle Mitarbeiter in Kurzarbeit geschickt wurden, kann der Betrieb seine Auszubildenden, wenn diese ausgelernt haben, trotzdem übernehmen. Die Übernahme der Ausgelernten und eine gegebenenfalls Einbeziehung in die Kurzarbeit ist problemlos möglich. Dieser Fall ist explizit in § 98 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c) SGB III benannt.

Christian Rauch, Leiter der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit, begrüßt diese Regelung: „Die zeitnahe Übernahme ehemaliger Auszubildender in ein befristetes oder unbefristetes Beschäftigungsverhältnis gehört zu den zwingenden Gründen für einen Personalaufbau trotz Bezug von Kurzarbeitergeld. Das Gleiche gilt für Studienabgängerinnen und -abgänger. Auf diese Weise wollen wir Unternehmen und Betriebe ausdrücklich dazu ermutigen, die wichtige Aufgabe der beruflichen Ausbildung auch in Krisenzeiten wahrzunehmen.“

Eine vorherige Genehmigung der Übernahme durch die Arbeitsagentur ist nicht erforderlich. Unternehmen und Betriebe geben, wenn sie Kurzarbeitergeld für den betreffenden Monat abrechnen, ergänzend zu dem Leistungsantrag eine kurze Erklärung ab, dass sich die Gesamtzahl der beschäftigten Arbeitnehmer – und ggf. auch die Zahl der Kurzarbeitenden – erhöht hat, weil der/die ehemalige Auszubildende übernommen wurde. Für eine Rücksprache mit Ihrer örtlichen Arbeitsagentur, können Sie diese über Ihre Postleitzahl auf Seite der Agentur für Arbeit finden.

Die entsprechende Meldung der Bundesagentur für Arbeit finden Sie hier

Der Ausbildungsbetrieb ist zunächst dazu verpflichtet, alle Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten. Als Beispiele nennt die Agentur für Arbeit den Ausbildungsplan umzustellen oder Auszubildende in einer anderen Abteilung unterzubringen. Zudem haben die Auszubildenden zunächst Anspruch auf Zahlung der vollen Ausbildungsvergütung für mindestens sechs Wochen oder 30 Arbeitstage (§ 19 Absatz 1 Nr. 2 BBiG). Erst wenn diese Zeit rum ist und der Ausbildungsbetrieb die Ausbildung nicht mehr ermöglichen kann, kann über die verantwortliche Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld beansprucht werden.

Diese Option ist nur beschränkt zu handhaben.  Wegen des Coronavirus haben viele Betriebe aber kaum eine andere Möglichkeit, insbesondere wenn der Betrieb geschlossen werden muss. In so einem Fall ist Kurzarbeit auch eine Option für Auszubildende.

Kurzarbeitergeld kann außerdem ohne weiteres auch für Auszubildende gezahlt werden, die nach Abschluss ihrer Berufsausbildung eine versicherungspflichtige (befristete oder unbefristete) Beschäftigung bei demselben oder einem anderen Arbeitgeber aufnehmen.

Zum Bestand von Aufenthaltstiteln (Hinweis: Ausbildungs- und Beschäftigungsduldungen gelten NICHT als Aufenthaltstitel) gilt laut dem Bundesministerium des Inneren Folgendes: „Der Bezug von Kurzarbeitergeld hat keine Auswirkungen auf den Bestand eines Aufenthaltstitels.“ Zum Rundschreiben des BMI

Weitere Informationen erhalten Sie unter den FAQ der Bundesagentur für Arbeit oder in den FAQ zu Kurzarbeit vom DIHK.

  • Ausbildungsbetriebe können nun die Ausbildungsprämie oder andere Förderungen aus dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“  der Bundesagentur für Arbeit beantragen. Die entsprechenden Antragsunterlagen und Informationen zu den Voraussetzungen gibt es auf der Website der Bundesagentur für Arbeit.
  • Eine weitere Lösung zur Reduzierung der finanziellen Belastung der Ausbildungsbetriebe durch die in voller Höhe fortzuzahlende Ausbildungsvergütung und gleichzeitig zum Erhalt des Ausbildungsplatzes für Auszubildende kann die Teilzeitberufsausbildung nach § 7a BBiG sein. Mit einer Vertragsänderung kann die tägliche oder wöchentliche Ausbildungszeit um bis zu 50 Prozent verkürzt und die Vergütung entsprechend gekürzt werden. Informationen zur Teilzeitausbildung und den rechtlichen Anforderungen finden Sie in unserem aktualisierten Infopapier.
  • Die Verbundausbildung oder das AzubiSharing sind weitere Möglichkeiten, die Ausbildung trotz mangelnder Auftragslage fortzusetzen. Dabei geben Ausbildungsbetriebe ihre Auszubildenden vorübergehend an einen anderen Betrieb ab oder bilden gemeinsam im Wechsel aus. Beratung dazu bieten neben den Kammern auch die Verbundberatung Berlin oder das Bundesministerium für Bildung und Forschung.
  • Wenn Sie Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern während der Kurzarbeit Weiterbildungen ermöglichen wollen, können unter bestimmten Voraussetzungen die Sozialversicherungsbeiträge teilweise oder sogar komplett erstattet werden. Genaueres erfahren Sie bei der Bundesagentur für Arbeit.

Weitere Informationen hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in seinen FAQ zum Coronavirus gesammelt.

Mittlerweile wurde die Verbote von Integrations- oder Berufssprachkursen in einigen Bundesländern wieder aufgehoben. Bei einer erneuten Erkrankungswelle kann es aber wieder zu regionalen Schließungen kommen. Da sich die Regelungen landesspezifisch stark unterscheiden, lässt sich keine einheitliche Aussage über die Wiederaufnahme der Kurse treffen. Die Landes- und Kommunalbehörden Ihres Bundeslands können Ihnen hier daher genauer Auskunft geben (Stand 25. Mai 2020).

Das Bundesamt hat nach eigenen Angaben in der Corona-Krise mit rund 40 Millionen Euro rund 7.000 Online-Tutorien und virtuelle Klassenzimmer ermöglicht. Derzeit überbrücken laut der Behörde 83.000 von 220.000 Einwanderern die durch die Pandemie verursachte Unterbrechung ihrer Sprachkurse durch digitale Angebote.

Aktualisierungen zu den Kursen, weitere Updates sowie Informationen zum Umgang mit Fehlzeiten der Teilnehmenden und Entschädigungsansprüche für Lehrkräfte hat das BAMF in einer FAQ-Liste zusammengestellt.

Online-Angebote verfügbar: Das vhs-Lernportal ist das bisher einzige als kurstragend zugelassene digitale Lehrwerk für die Integrationskurse. Deshalb wird es ab sofort vom Bundesamt für Migration für Flüchtlinge (BAMF) unter bestimmten Voraussetzungen innerhalb der nächsten drei Monate gefördert. Die Online-Tutorien sind grundsätzlich auf eine Dauer von vier Wochen angelegt. Weitere Informationen dazu lesen Sie in einem Trägerrundschreiben des BAMF vom 30. März.

Kostenlose Online-Sprachangebote hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zusammengestellt: Zum Download

Online-Übungen mit wichtigen Wörtern für ausgewählte Berufsbilder wie Handwerk, Gastronomie oder Dienstleistung stellt das Goethe-Institut zur Verfügung: zur Website

Auch die Deutsche Welle stellt kostenlos Video-Lektionen und Online-Aufgaben an: Zur Website

Darüber hinaus haben wir als NETZWERK Unternehmen integrieren Flüchtlinge mit verschiedenen Partnern Vokabelflyer entwickelt, die wichtige deutsche Begriffe in die Sprachen Englisch, Arabisch, Farsi und Tigrinya übersetzt. Für die folgenden Branchen gibt es bereits Vokabelflyer zum Download:
Lager/Logistik
Gastronomie, Hotellerie und Touristik
Pflege
Gefahrenzeichen

Die Ausbreitung von Covid-19 und die damit verbundenen Einschränkungen treffen Geflüchtete am Arbeitsmarkt besonders hart. Das zeigen auch die Zahlen des Zuwanderungsmonitors des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für den Monat Juni: Demnach entspricht die Veränderung der Arbeitslosigkeit seit März 2020 bei Personen mit einem ausländischen Pass 4,0 Prozent, bei Personen aus Kriegs- und Krisenländern sogar 13,5 Prozent und ist damit gut 5,2-mal so hoch im Vergleich zu Personen mit einer europäischen Staatsangehörigkeit, wo sie bei 2,6 Prozent liegt.

Woher bekomme ich schnelle Unterstützung, wenn ich mein Geschäft vorübergehend schließen oder meine Dienstleistungen einstellen muss? Wo finde ich aktuelle Informationen? Wie kann mein Unternehmen die Krise überleben und woher bekomme ich Ersatz für Ausfälle? Was ist mit Soforthilfen, Kurzarbeitergeld, Krediten oder Dienstreisen?

Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen haben der Deutsche Industrie- und Handelskammertag e.V. (DIHK), der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) sowie das Bundeswirtschaftsministerium zusammengestellt.

Per Klick zum FAQ-Katalog des DIHK

Per Klick zum FAQ-Katalog des ZDH

Per Klick zu Unterstützungsangeboten des BMWi

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